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Bundestagsdelegation plant Taiwan-Reise! – Jeromus.de

Update vom 5. August, 7 Uhr: Nach Angaben aus Taipeh haben chinesische Flugzeuge und Schiffe im Rahmen von Militärmanövern erneut die sogenannte Medianlinie in der Mitte der Straße von Taiwan überschritten. Dies berichtete die taiwanische Tageszeitung Liberty Times unter Berufung auf das Verteidigungsministerium von Taiwan. Die chinesischen Handlungen seien „hochprovokativ“, zitierte die Zeitung das Ministerium. Darüber hinaus hieß es aus dem Ministerium, Taiwan werde nicht nach Krieg streben, werde sich aber auf Gefechte vorbereiten.

Bundestagsdelegation plant Taiwan-Reise – Japan und Hongkong sollen auch besucht werden

Update vom 5. August, 6.30 Uhr: Der Menschenrechtsausschuss des Bundestags plant für Ende Oktober eine Reise nach Taiwan. Sie soll spätestens Anfang September beim Parlamentspräsidium beantragt werden, wie die Deutsche Presse-Agentur von mehreren Abgeordneten aus dem Ausschuss erfuhr.

Die Reise ist keine Reaktion auf den umstrittenen Besuch der US-Spitzenparlamentarierin Nancy Pelosi in Taiwan, sondern war schon länger geplant. Sie soll zwischen dem 22. und 30. Oktober stattfinden und neben Taiwan auch nach Japan und Hongkong gehen. An der Reise werden voraussichtlich Abgeordnete aller sechs Bundestagsfraktionen teilnehmen, von den beiden größten Fraktionen SPD und CDU/CSU wahrscheinlich jeweils zwei. Der Delegation würden damit insgesamt acht Parlamentarier angehören.

China-Taiwan-Konflikt: Washington und Taipeh beklagen „unverantwortliche“ Aktionen Pekings

Update vom 5. August, 6.25 Uhr: Die US-Regierung wirft China eine Überreaktion und unnötige Eskalation nach dem Taiwan-Besuch der amerikanischen Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi vor. China habe schätzungsweise elf ballistische Raketen in Richtung Taiwan abgeschossen, sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby. „Wir verurteilen diese Aktionen“, betonte er und bezeichnete das Vorgehen Pekings als unverantwortlich. „China hat überreagiert und den Besuch der Vorsitzenden (des Repräsentantenhauses) zum Vorwand genommen, um seine provokativen militärischen Aktivitäten in und um die Taiwanstraße zu verstärken“, beklagte Kirby und fügte hinzu: „Pekings provokative Aktionen sind eine bedeutsame Eskalation.“

Auch Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen hat die chinesischen Manöver um die demokratische Inselrepublik „unverantwortlich“ genannt. In einer Videoansprache forderte die Präsidentin die chinesische Führung nachdrücklich zur Vernunft und Zurückhaltung auf. Taiwan werde die Spannungen nicht eskalieren, sondern wolle den Status quo bewahren. Gleichzeitig versicherte sie, die Insel werde ihre Souveränität und nationale Sicherheit verteidigen. Ihre Regierung arbeite daran, den Betrieb der taiwanischen Häfen und Flughäfen reibungslos zu gestalten und die Finanzmärkte zu stabilisieren.

China beginnt Militärmanöver an taiwanischer Küste – Taipeh verurteilt Übungen

Update vom 4. August, 19.28 Uhr: Einen Tag nach dem Taiwan-Besuch von US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi hat China als Reaktion seine bisher größten Militärmanöver vor der taiwanischen Küste begonnen. Bei den Übungen feuerte die chinesische Armee nach taiwanischen Angaben am Donnerstag mehrere Raketen ab. Die beteiligten Kampfflugzeuge und Schiffe kamen bis auf 20 Kilometer an die taiwanische Küste heran. Taipeh verurteilte die Übungen als Bedrohung für den Frieden in der Region.

Das chinesische Militär bestätigte Übungen für „einen Angriff mit konventionellen Raketen an mehreren Orten und mit mehreren Waffentypen“ vor der Küste Taiwans. Alle Raketen hätten „ihr Ziel präzise getroffen“ und „die Schlagpräzision und die Fähigkeit zur Gebietsverteidigung“ getestet.

Chinesisches Militärmanöver vor taiwanischer Küste: Taipeh spricht von „irrationalen Aktionen“

Taipeh sprach von „irrationalen Aktionen, die den Frieden in der Region untergraben“. China habe elf ballistische Raketen aus der Dongfeng-Reihe abgeschossen, erklärte Taiwans Regierung. Sie machte keine Angaben dazu, wo die Raketen landeten und ob sie über die Insel flogen.

Die Nachrichtenagentur AFP erfuhr aus chinesischen Militärkreisen, die Manöver dienten der Vorbereitung „auf einen tatsächlichen Kampf“. Sollten taiwanische Kräfte „vorsätzlich in Kontakt mit dem chinesischen Militär kommen“ oder „versehentlich eine Waffe abfeuern“, würden Pekings Streitkräfte „strenge Gegenmaßnahmen ergreifen“. Die taiwanische Seite müsse in diesem Fall „alle Konsequenzen tragen“.

Update vom 4. August, 16.39 Uhr: Kinmen ist eine Insel-Gruppe mit rund 100.000 Einwohnern direkt vor der Küste Chinas. Dessen kommunistischen Machthabern ist es nie gelungen, sie zu erobern, somit verblieb sie unter taiwanischer Kontrolle.

Doch vermutlich vor dem Hintergrund des Taiwan-Konflikts soll die chinesische Regierung jetzt Militär-Drohnen über Kinmen fliegen lassen – und die taiwanesische Regierung vor der Frage stellen nach einer Reaktion darauf stellen. Das berichtet die chinesische South China Morning Post.

Ein Abschuss der Drohnen könnte eine Eskalation des Konflikts befeuern, Nichtstun jedoch weitere derartige Flüge „ermutigen“, urteilte die Tageszeitung in ihrem Bericht.

Militärmanöver nahe Taiwan: Japan meldet fünf Raketeneinschläge in seiner Wirtschaftszone

Update vom 4. August, 14.23 Uhr: Fünf chinesische Raketen sind in Japans ausschließliche Wirtschaftszone (12 bis 200 Seemeilen von der Küste entfernt) eingeschlagen – während der Militärübungen rund um Taiwan. Mit dieser Info zitiert die Zeitung The Japanese Time Japans Verteidigungsminister Nobuo Kishi. „Das ist eine schwerwiegende Angelegenheit, welche die Sicherheit unseres Landes betrifft“, sagte Kishi demnach.

Außerdem meldete Taiwans Verteidigungsministerium laut der Nachrichtenagentur Reuters, dass Chinas Militär insgesamt elf Raketen in die Gewässer nördlich, südlich und östlich von Taiwan, einer Insel, abgefeuert habe.

Militärmanöver um Taiwan: laut Kreml „Chinas souveränes Recht“

Update vom 4. August, 13.42 Uhr: Russland hält im Taiwan-Konflikt zum Verbündeten China: Erst mischte sich Außenminister Sergej Lawrow mit einem Ukraine-Vergleich ein. Jetzt sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow: „Was die Manöver betrifft: Das ist Chinas souveränes Recht.“

Seit dem 4. August vollführt China Militärübungen rund um Taiwan. In der Meerenge, welche die Insel vom Festland trennt, sowie östlich von ihr wurden weit reichende Geschosse abgefeuert. Einmal mehr missbilligte Peskow außerdem Nancy Pelosis Reise nach Taipeh: „Das war ein völlig unnötiger Besuch und eine unnötige Provokation.“

H-6K-Bomber des chinesischen Militärs
H-6K-Bomber des chinesischen Militärs © Wang Guosong/Xinhua/AP/dpa

China im Konflikt mit Taiwan: Außenminister sagt Treffen ab

Update vom 4. August, 11.54 Uhr: Chinas Außenminister sagt im Taiwan-Konflikt ein Treffen mit Japan ab: Wang Yi will am Rande einer Asean-Konferenz nicht mehr mit seinem japanischen Amtsminister Yoshimasa Hayashi zusammenkommen. Das bestätigte eine Außenministeriums-Sprecherin in Peking.

Sie begründete dies mit Chinas Verärgerung über eine Stellungnahme der sieben führenden Industrieländer (G7) zur Eskalation um Taiwan, die sie „unverantwortlich“ nannte. Sie hatten sich besorgt über Chinas Verhalten in dem Konflikt geäußert. Japan gehört wie Deutschland und die USA zu der Siebenergruppe.

Nach Pelosi-Besuch: China probt mögliche Eroberung Taiwans — Es wird „scharf geschossen“

Update vom 4. August, 8.24 Uhr: Chinas Militärmanöver vor Taiwan haben begonnen. Staatlichen Medien zufolge wird bei dem um 12.00 Uhr Ortszeit (6.00 Uhr MESZ) begonnenen Manöver „scharf geschossen“. Die Militärübungen sollen bis zu 20 Kilometer vor der Küste Taiwans stattfinden. Die staatliche chinesische Zeitung Global Times schrieb unter Berufung auf Militäranalysten, die Manöver seien „beispiellos“. Erstmals würden Raketen über Taiwan fliegen.

Sechs Gebiete rund um die Insel seien für die „Kampfübung“ ausgewählt worden, „relevante Schiffe und Flugzeuge“ sollten die davon betroffenen Gewässer und den entsprechenden Flugraum meiden, vermeldete der staatliche Fernsehsender CCTV am Donnerstag.

Die alte Annahme, man müsse sich lediglich an die sogenannte Ein-China-Politik halten, um China davon abzuhalten, den Status Quo anzutasten, ist überholt.Jhy-Wey Shieh, taiwanischer Repräsentant in Deutschland, über die China-Politik der Bundesregierung

Der taiwanische Repräsentant in Deutschland, Jhy-Wey Shieh, hat nach dem Besuch Pelsois in Taiwan auch einen Besuch einer Bundestagsdelegation gefordert. „Die alte Annahme, man müsse sich lediglich an die sogenannte Ein-China-Politik halten, um China davon abzuhalten, den Status Quo anzutasten, ist überholt.“ Deutschland brauche „eine aktive China- und Taiwan-Politik, die darüber hinausgeht“, so Shieh. Ein eskalierender Konflikt wäre eine „Katastrophe“ für Deutschland.

Konflikt zwischen Taiwan und China: Angekündigtes Militärmanöver beginnt

Update vom 4. August, 6.40 Uhr: China hat seine angekündigten Militärmanöver nahe Taiwan nach Angaben des chinesischen Staatsfernsehens begonnen. „Die Übungen beginnen“, erklärte der Sender CCTV am Donnerstag im Online-Netzwerk Weibo. Chinesische Militärexperten schlossen in Staatsmedien nicht aus, dass auch Raketen von Westen nach Osten erstmals direkt über Taiwan geschossen werden könnten. Nach Angaben in Staatsmedien zielen die Manöver auf eine See- und Luftblockade der demokratischen Inselrepublik. Auch werde damit eine mögliche Eroberung Taiwans geübt.

Taiwans Verteidigungsministerium erklärte, die Lage genau zu beobachten. Die Streitkräfte des Inselstaates würden gemäß dem Prinzip handeln, sich „auf einen Krieg vorzubereiten, ohne einen Krieg zu wollen“. Die Militärübungen, zu denen auch Raketentests und Schießübungen gehören werden, hatte die chinesische Volksbefreiungsarmee als Reaktion auf den Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan angeordnet. Sie sollen noch bis Sonntag dauern.

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